Liebe Mitglieder im OV Emmerich L04,
keine Jahreshauptversammlung mit Wahlen am 19.02.2021
Der jetzige Vorstand bleibt weiter im Amt,
trotz aller bereits veröffentlichten Informationen zur Durchführung von Online-Wahlen werden in jüngster
Zeit der DARC-Vorstand, die Distrikts- und Ortsverbandsvorstände immer wieder darauf angesprochen, ob
Online-Versammlungen und Wahlen 2021 im DARC nicht doch möglich wären oder sogar durchgeführt
werden müssten.
Zur Klarstellung möchte der DARC-Vorstand (nochmals) folgendes mitteilen:
1. Der Gesetzgeber hat sich bereits zu Beginn der Pandemie mit der Frage der Durchführung von Online-Versammlungen und Wahlen auseinandergesetzt. Er hat hierzu ein eigenes Covid-19-Gesetz
geschaffen und dessen Gültigkeit jüngst bis zum 31.12.2021 verlängert.
2. Dieses Gesetz wurde sehr schnell erstellt und veröffentlicht. Es hat deshalb Fragen grundsätzlicher
Art für alle Betroffenen aufgeworfen. Sie betreffen insbesondere auch Wahlen im Verein.
Das Covid-19-Gesetz sieht auch die sichere Verlängerung der Amtszeit vor.
3. Das hat auch den Vorstand des DARC dazu bewogen, die Frage der Durchführung von Wahlen in
Zeiten der Pandemie laufend zu prüfen.
Er empfiehlt auch weiterhin, von der Durchführung von
Wahlen Abstand zu nehmen. Das hat folgende Gründe:
a) Die Frage, ob und wie sich Wahlen online, per Briefwahl oder in Kombination von beiden wirklich
rechtssicher durchführen lassen, ist im Detail nach wie vor in den juristischen Fachkreisen
umstritten.
b) Soweit Wahlen überhaupt online- bzw. per Briefwahl als zulässig angesehen werden, ist das zu
beachtende Verfahren hoch komplex und verursacht erhebliche Kosten.
c) Der Gesetzgeber hat deshalb auch die Möglichkeit vorgesehen, dass die Amtsträger in ihrer
Funktion (bis zu einer später stattfindenden Neuwahl) verbleiben. Das ist so auch schon in
unserer Satzung geregelt. Dieses Verfahren ist sicher. Es ist aber nicht in Stein gemeißelt. Sollte
die Pandemie andauern und die Rechtslage für Großvereine klarer werden, kann der DARC
jederzeit seine Position ändern. Derzeit sieht der Vorstand hierfür jedoch noch keine
Veranlassung. Es sind noch zu viele Fragen ungeklärt. Der Vorstand beobachtet die Situation
daher weiter.
d) Das heißt nicht, dass alle Vereinsaktivitäten aufzugeben wären. Selbstverständlich können wir
uns zu allgemeinen Versammlungen auf der QRG oder im Internet treffen. Hierfür stellt der DARC
e.V. sogar selbst einen Videokonferenz-Server unter „TREFF.DARC.DE“ zur Verfügung.
Selbstverständlich können auch andere Systeme verwendet werden. Auf den Datenschutz ist zu
achten. Das bedeutet insbesondere auch, dass der Server in Europa gehostet sein muss (Jeder
Server hat anzugeben, wo her gehostet ist.)
e) Bei solchen Online-Versammlungen bzw. Treffen ist weiter darauf zu achten, dass
Versammlungen von DARC-Mitgliedern nicht (allgemein) öffentlich sind. Nicht-DARC-Mitglieder
sind Gäste. Gäste können zugelassen sein. Sie müssen aber identifizierbar sein. Hierfür steht
Gästen ein eigener Gastzugang bei „TREFF.DARC.DE“ zur Verfügung. Versammlungen, auf
denen Interna besprochen oder beschlossen werden sollen, sind regelmäßig nicht öffentlich (es
reicht, dass ein Mitglied darauf besteht, die Öffentlichkeit dazu auszuschließen). Auch deshalb
ist z.B. die OV-Frequenz kein geeigneter Versammlungsort, um Interna zu besprechen oder
darüber abzustimmen. Der Zugang und die Teilnehmer müssen jederzeit kontrollierbar sein.
f) Der Aufwand des Betriebs der DARC-Online-Server wird von Euren Mitgliedsbeiträgen finanziert.
Sie werden von unseren Mitgliedern ehrenamtlich betreut. So sehr dem DARC Gäste willkommen
sind, sollten jedoch interne Vereinsveranstaltungen auch vereinsintern bleiben.
4. Solange die Möglichkeit der Durchführung von OV-Abenden, Technik-Abenden und anderen
Mitgliedertreffen entfällt, begrüßt der Vorstand des DARC e.V. jedes Online-Treffen von Mitgliedern
(ohne Abstimmungen oder Wahlen), die unser Vereinsleben aufrechterhalten. Bitte informiert auch
andere Ortsverbände und Freunde über Eure Aktivitäten. Auch andere DARC-Mitglieder möchten, wie
schon bisher, gerne bei Euren Treffen dabei sein.
DARC Vorstand 19.01.2021
Hermann Römer, DF5EO
OVV L04
Anlagen. Vorstand L04 im Amt und Pandemie Update